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Kreisvorstand

DIE LINKE. Bad Kreuznach informiert...

Liebe Besucher*Innen,

vielen Dank für das Interesse an unserem Internetauftritt der Partei DIE LINKE. Bad Kreuznach.

DIE LINKE. Kreisverband Bad Kreuznach informiert hier über ihre Aktivitäten und Vorstellungen für eine soziale, gerechte, demokratische, ökologische und friedliche Kommunalpolitik. 

Wir treffen uns regelmäßig im Netzwerk am Turm, Wassersümpfchen 23, KH.

Unsere Termine finden sich auf unserer Internet-/Facebookseite oder können per Eintragung in unseren E-Mail-Verteiler erhalten werden: kontakt@die-linke-kh.de - Kennwort: "Verteileraufnahme"

Bei Fragen, Anregungen oder Interesse an einer Mitgliedschaft, besteht die Möglichkeit zur Kontaktaufnahme (siehe Rubrik "Kontakt").

Mit solidarischen Grüßen

Der Kreisvorstand
DIE LINKE. KV Bad Kreuznach

 

Locher/Steimle

Linke: Stadtbus GmbH muss Vertrag erfüllen

Pressemitteilung der Stadtratsfraktion

"Das Buch über das Elend der Privatisierung öffentlicher Daseinsfürsorge ist um ein Kapitel reicher. Diesmal droht der Zusammenbruch des Stadtbusverkehrs. Die dogmatische Politik des „Privat vor Staat“ ist einmal mehr gescheitert. Aus Sicht der LINKEN im Stadtrat muss mit mehr Nachdruck an der Übernahme des ÖPNV durch die Kommune gearbeitet werden."

Pressemitteilung: Stadtbus GmbH muss Vertrag erfüllen

Kandidat*Innen der Linken Landesliste

LTW´21 - DIE LINKE in den Landtag

Infos zu den gewählten Kanditat*Innen

KV Bad Kreuznach

LVV in Andernach am 04.07.2020

Linke wählt Landesliste zur LTW´21

Nachdem die Landesregierung die 10. Corona-Verordnung verabschiedet hat, kann nun auch die Landesvertreter*innen-Versammlung zur Aufstellung der Landesliste für die Landtagswahl 2021 stattfinden.

Am Samstag, 04.07.2020 wählen die aus den Kreisverbänden gewählten Vertreter*innen aus den Bewerber*innen ihre Kandidat*innen, die DIE LINKE und ihre sozial-ökologische Politik im Rahmen der Landesliste in der Öffentlichkeit und so hoffen wir, auch im Landtag vertreten sollen. Dafür kämpfen wir solidarisch!

Auch der Kreisverband Bad Kreuznach hat seine Vertreter*innen gewählt. Diese werden am kommenden Samstag die Reise nach Andernach antreten und so bei der Listenaufstellung mitwirken.

 

LV/Schwarzendahl

Finger weg vom Sonntag!

Pressemitteilung Landesverband

"Erneut ist die CDU Rheinland-Pfalz mit einem Vorschlag zur Erweiterung der landesgesetzlich geregelten Ladenöffnungszeiten vorgeprescht. Durch einen in den Landtag eingebrachten Gesetzentwurf sollen die bereits erlaubten maximal vier verkaufsoffenen Sonntage im Jahr flexibler vergeben werden und weitere Sonntage hinzukommen."

Dies lehnt DIE LINKE im Sinne der Beschäftigten ab!

Pressemitteilung "Finger weg vom Sonntag"

LV/Steimle

Kitas: Notgruppenbetreuung oder schrittweise Öffnung?

Pressemitteilung Landesverband

Zur geplanten Erweiterung der Notgruppenbetreuung in Kindertagesstätten nimmt die stellvertretende Landesvorsitzende Bianca Steimle Stellung

Pressemitteilung Kitas

Dhonau/Steimle

Zur Schließung der Wertstoffhöfe

Fraktionsvorsitzender im Kreistag Rainer Dhonau und Kreisvorsitzende Bianca Steimle nehmen Stellung

Dhonau:

"Für die Schließung des Wertstoffhofes habe ich wenig Verständnis, denn das Risiko sich gegenseitig ggf. zu infizieren, ist gerade dort sehr gering. Die Leute fahren mit ihren Fahrzeug dort hin, sind also voneinander „isoliert“. Das Personal bei dem ich mich anmelde sitzt hinter einer Scheibe. Beim Abladen des Wertstoffes besteht in aller Regel immer ein Abstand von ca. 2 Meter zum Personal und zu den anderen „Kunden“. Man kann bei der aktuellen Lage zusätzlich noch etwas stringenter mit der vorhandenen Ampelanlage die Kundenströme lenken und auf das Abstandsgebot achten. Man könnte auch die Fahrzeugführer in der Schlange vor der Ampel aus gebührendem Abstand fragen was sie entsorgen wollen. Die verschiedenen Container sind ja auf dem Gelände verteilt. Auch so könnte man gezielt die „Ströme“ so leiten, dass ein Gegenseitiges Infektionsrisiko gegen null geht.
Im Vorfeld ein Gespräch mit den Bürgern zu suchen, das wäre vielleicht mal hilfreich gewesen. Doch diese haben ja aktuell offenbar - wie auch die Mandatsträger*innen des Kreistages - keine Mitbestimmungsrechte."

Steimle:

"Alle Wertstoffhöfe im gesamten Kreisgebiet wurden einfach geschlossen, anstelle sich vorher Gedanken zu machen, was alles mit den "Wertstoffen", die in der Zwischenzeit anfallen, passiert. Vor allem für Gewerbetreibende, bei denen regelmäßig Abgabemengen anfallen, wird dies zum Problem. Dass private Verbraucher zu Hause nun keine Komplettentrümpelung durchführen sollten erklärt sich eigentlich von selbst, wenn jeder seinen gesunden Menschenverstand nutzt. Dennoch kann es sein, dass dringende Reparaturen durchgeführt werden müssen, die keinen Aufschub dulden. Hierfür müssen Lösungen angeboten werden. Eine wäre, Wertstoffhöfe als systemrelevant einzustufen und wieder zu öffnen. Eine kleinere Lösung könnte so aussehen: Öffnung nur für Gewerbetreibende und in festgelegten Sonderfällen - auf Antrag - für private Verbraucher. Dass es funktioniert, zeigt das Beispiel der jetzt an Samstagen im April eingerichteten Sondersammelstelle für Baum-, Strauch- und Heckenschnitt auf der Pfingstwiese. Diese wurde letzten Samstag stark frequentiert und trotzdem konnte der Ablauf unter freiem Himmel coronabekämpfungskonform gemeistert werden."

Locher/Steimle

Linke: Beschäftigten und Betrieben gezielt helfen

Pressemitteilung der Stadtratsfraktion

Die Stadtratsfraktion der LINKEN widerspricht der Forderung der SPD nach genereller Verschiebung von Steuern und Abgaben. „Viel Betriebe und auch viele Menschen in der Stadt stehen vor großen praktischen und finanziellen Problemen. Diesen muss gezielt geholfen werden,“ fordert LINKEN Stadtrat Jürgen Locher.

Pressemitteilung "Beschäftigten und Betrieben gezielt helfen"

Locher/Steimle

Stadtbus GmbH handelt erneut illegal!

Pressemitteilung der Stadtratsfraktion

„DANKE! Allen Mitarbeitern und Fahrgästen! Allen, die in dieser Zeit für andere da sind!“ Dieser Satz steht so wörtlich auf der Startseite der Stadtbus Bad Kreuznach GmbH. Allerdings gilt das umgekehrt nicht für das Unternehmen selbst.

Pressemitteilung "Stadtbus GmbH handelt erneut illegal!"

 

Locher/Steimle

Keine Sanktionen während der Corona-Krise

Pressemitteilung der Stadtratsfraktion

Die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Krise treffen finanziell schlechter gestellte Menschen besonders hart. Die Zahl der Hilfebedürftigen wird in den kommenden Wochen deutlich ansteigen. Viele prekär Beschäftigte und Soloselbständige verlieren von einem Tag auf den anderen ihr Einkommen. Die Arbeitslosenversicherung greift hier oft nicht. Deshalb fordert die LINKE Sofortmaßnahmen die diesen Menschen helfen. Gleiches gilt für alle, die auf Grundsicherung im Alter oder andere Hilfeleistungen, wie zum Beispiel Wohngeld, angewiesen sind.

Pressemitteilung "Keine Sanktionen"

Locher/Steimle

Ein gutes Busnetz gehört zu einer modernen Stadt - gute Bezahlung auch

Pressemitteilung der Stadtratsfraktion

Ein gutes Busnetz zu betreiben, das nicht auch auf gute Arbeitsbedingungen der Beschäftigten setzt, ist nicht möglich, wie die aktuellen Entwicklungen im Tarifstreik zeigen...

Pressemitteilung Busnetz Bad Kreuznach

LV/Steimle

Klimaschutz konsequent und sozial gerecht auch in Rheinland-Pfalz umsetzen

Pressemitteilung DIE LINKE RLP

"Vor dem Hintergrund der Resolution des Europäischen Parlaments vom 28.11. zur Ausrufung des Klima- und Umweltnotstandes sowie der Großdemonstrationen der Fridays for Future - Bewegung am 29.11. weltweit und am 07.12. im Rahmen der UN-Klimakonferenz in Madrid fordert DIE LINKE. Rheinland-Pfalz in einer auf dem Landesparteitag beschlossenen Resolution die Landesregierung zu mehr und sozial gerechtem Klimaschutz auf. Bianca Steimle, stellvertretende Landesvorsitzende, nimmt zum Thema Stellung:

Pressemitteilung Klimaschutz

DIE LINKE. KV Bad Kreuznach

Nikolausgeschenke am 05.12.

Kinderarmut stoppen!

DIE LINKE. im Kreisverband Bad Kreuznach verteilt Nikolausgeschenke
am Donnerstag, 05.12. in den Fußgängerzonen in
Bad Sobernheim von ca. 14.15 Uhr bis 15.15 Uhr und
Bad Kreuznach von ca. 16.30 Uhr bis 17.30 Uhr.

(beim Klicken auf das Bild öffnet sich der Flyer)

Ergebnisse Kommunalwahl 2019

Erziehung, Bildung, Betreuung

Kita-Gesetz bleibt ein Desaster

Stellv. Landesvorsitzende Bianca Steimle nimmt Stellung

Europa machen - Europa beflügeln

Veranstaltung der Europa Union mit Linken Spitzenkandidat Jürgen Locher

Hier geht´s zum Videomitschnitt...

Stadtspaziergang der LINKEN Bad Kreuznach

Wohnen und Leben im Stadtteil Süd-Ost

Vor Ort nahmen neben den Spitzenkandidaten für den Stadtrat, Jürgen Locher und Bianca Steimle, bis zu 12 interessierte Personen teil.
Steimle informierte zu Beginn über die Historie und Entwicklung des mehr als 200 ha großen Stadtteils Süd-Ost. Dieser besitzt einen ca. 50 ha großen Anteil an ehemaligen Konversionsflächen und wurde u.a. mit Beteiligung der BKEG (Bad Kreuznacher Entwicklungsgesellschaft) und GEWO-Bau fortentwickelt. Stadtrat Locher erörterte wichtige aktuelle bzw. geplante Bauvorhaben.

Unsere LINKEN Forderungen für den Stadtteil Süd-Ost:
Ruhender Autoverkehr u.a. mittels car-sharing-Plätze reduzieren
Rundweg (nur!) für Busse mittels Durchstich am Ende der Hohe Bell
Barrierefreier Durchgang für Fuß- und Radfahrer am Ende der Hohe Bell
Fahrrad-Garagen, die sicheres Abstellen z.B. vor Wohnhäusern ermöglichen
Winterdienst an Fußwegeverbindungen (wieder) einführen
Erhalt der Kleingartenvereine als wichtige begrünte Freiflächen mit bioklimatischer Ausgleichsfunktion
Reaktivierung des Nahversorgungszentrums in der Dürerstr.

Auf Anregung der LINKEN im Stadtrat ermöglicht bereits jetzt ein Durchgang am Amtsgericht den direkten Zugang in den und vom Bürgerpark.

Am Ende der Tour sorgt DIE LINKE im Bürgerpark mit einer Aussaat für Bienenfutter.

1. Mai Demo und Kundgebung

Für ein demokratisches und friedliches Europa

DIE LINKE: Ein Europa für die Menschen, statt Profite!

Stadtspaziergang DIE LINKE Bad Kreuznach

Mobilität und Verkehr in der Innenstadt

Quelle: Allgemeine Zeitung Bad Kreuznach vom 30.04.219

Erziehung, Bildung, Betreuung

Wieviel Zukunft steckt im Kita-Zukunftsgesetz?

Stellv. Landesvorsitzende Bianca Steimle nimmt Stellung

Thema Löwensteg geht weiter!

Kein Brückenneubau ohne Straßenneubau?

Pressemitteilung der LINKEN zum Antwortbrief der OB

ÖPNV muss Pflichtaufgabe werden

Quelle: AZ Bad Kreuznach vom 08.04.2019

Mobilität und Verkehr

Neubau Löwensteg sofort

Forderung der LINKEN im Stadtrat Bad Kreuznach

B. Steimle

DIE LINKE Kreisverband Bad Kreuznach

Bericht zur Mitgliederversammlung

Kreisvorstandswahl und Wahlkampf: DIE LINKE fordern nachhaltige Stadtentwicklung

B. Steimle

Fraktionssitzung DIE LINKE im Kreistag

Bei der Fraktionssitzung der LINKEN im Kreistag Bad Kreuznach ging es am vergangenen Mittwoch, unter der Leitung des Fraktionsvorsitzenden Ewald Götz, um den Fahrplan zur Kommunalwahl sowie um das ÖPNV-Konzept des Zweckverbandes Rhein-Nahe Naheverkehrsverbund KöR (ZRNN). Der nächste Termin der Kreistagsfraktion wird noch bekanntgegeben.

Bianca Steimle

Listenaufstellungen für Kommunalwahl 2019 erfolgreich

Foto: B. Steimle
Foto: B. Steimle

DIE LINKE hat am 27.11.2018 in Bad Kreuznach ihre Listen für die Kommunalwahl 2019 aufgestellt.
Der Raum im Netzwerk am Turm war bis auf den letzten Platz gefüllt (siehe Fotos).
Für den Stadtrat wurden 22 Bewerber*Innen, für den Kreistag 40 Bewerber*Innen gewählt.

Angeführt wird die Stadtrats-Liste von Jürgen Locher (57) und Bianca Steimle (43).
Die Plätze drei bis sechs belegen Ronny Hollstein (40), Seren Evisen (33), Sascha Hardt (26) und Gabriele Thorn (67).

Auf der Kreistags-Liste stehen Rainer Dhonau (53) und Ewald Götz (68) ganz vorne.
Die Plätze drei bis sechs werden von Bianca Steimle (43), Manfred Reichard (61), Jakob Köth (67) und Heidi Kaul (67) besetzt.

Der Kreisvorstand der LINKEN Bad Kreuznach gratuliert allen Gewählten und freut sich auf einen gemeinsamen und erfolgreichen Wahlkampf!

Nicht zuletzt gilt unser Dank Jochen Bülow für die professionelle Versammlungsleitung!

B. Steimle

Aufstellungsversammlungen DIE LINKE im Kreis Bad Kreuznach

Am Dienstag, 27.11.2018 stellt DIE LINKE im Kreis Bad Kreuznach ihre Listen für den Kreistag und Stadtrat Bad Kreuznach auf. Die Versammlungen finden im Netzwerk am Turm, Wassersümpfchen 23, KH, von 18 bis ca. 21 Uhr statt.


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DIE LINKE im Kreis Bad Kreuznach

Wahlplakate Kommunal